• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) für Fahrzeuge mit einem Reflektor (2) und mit einer Lichtquelle sowie mit einer im Strahlungsgang des vom Reflektor (2) reflektierten Lichts angeordneten Linse (3), die an einem Trägerelement (4) gehalten ist. Die Linse (3) weist dabei einen angeformten Linsenrand (5) auf. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Linsenrand (5) fluchtend zu einer gekrümmten Linsenaußenkontur (6) verläuft und das Trägerelement (4) und der Linsenrand (5) von wenigstens einer U-förmigen Klammer (7) umklammert sind und direkt am Reflektor (2) oder indirekt an einem Übergangsteil (8) befestigt sind, wobei das Übergangsteil (8) anderenends am Reflektor (2) angeordnet ist.
    公开号:DE102004011090A1
    申请号:DE102004011090
    申请日:2004-03-06
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Reiner Jocher
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:F21S8-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1.
    [0002] Ausder DE 196 21 254A1 ist ein Scheinwerfer mit einem Reflektor, mit einerLichtquelle sowie mit einer im Strahlungsgang des vom Reflektorreflektierenden Lichts angeordneten Linse bekannt, wobei die Linsevon einem Trägerelementgehalten ist. Das Trägerelementist an seinem hinteren Ende am Reflektor befestigt und weist einenwenigstens annäherndkegelstumpfförmigenAbschnitt auf, der sich in Lichtaustrittsöffnung verjüngt und der aus lichtdurchlässigem Materialbesteht. Die Linse ist im in Lichtaustrittsrichtung weisenden vorderenEnde des Abschnitts gehalten. Wenigstens eine Oberfläche desAbschnitts kann mattiert und/oder mit einer Beschichtung versehensein und/oder optische Elemente aufweisen. Beim Betrieb des Scheinwerfers trittvom Reflektor reflektiertes Licht durch die Linse hindurch und außerdem trittvon der Lichtquelle ausgesandtes Licht durch den Abschnitt des Trägerelementeshindurch, so dass beim Einblick von außerhalb in den Scheinwerfereine größere Fläche beleuchteterscheint. Dadurch soll die hell beleuchtete Fläche der Linse nicht oder zumindestweniger störendwahrgenommen werden.
    [0003] Ausder DE 198 29 345A1 ist ein Projektionsscheinwerfer für Kraftfahrzeuge bekannt. Der Projektionsscheinwerferweist ein Scheinwerfergehäuse,eine Lichtquelle, einen parabolischen Spiegel, eine Projektionslinsesowie einen Halterahmen fürdie einzelnen Komponenten auf. Um bei einem Projektionsscheinwerferfür Kraftfahrzeugedas optische Design der Projektionslinse äußerlich zu vergrößern, ohnedabei den Bauraum unnötigzu erhöhen,wird vorgeschlagen, dass die Projektionslinse auf der dem Spiegelzugewandten Seite einen inneren bestimmungsgemäß ausgeleuchteten Bereich aufweist,welcher von einer ringförmigeneinstückigenAnformung umgeben ist. Die Anformung ist dabei derart ausgebildet,dass der Halterahmen der Projektionslinse im wesentlichen hinterdem inneren ausgeleuchteten Linsenkörper der Projektionslinse zurücksteht.
    [0004] Ausder DE 198 29 343A1 ist ein Scheinwerfer nach dem Projektionstyp für Kraftfahrzeugebekannt. Der Scheinwerfer weist dabei ein oder mehrere Leuchtmittelauf sowie mindestens einen Reflektor und mindestens eine Linse.Um bei einem Scheinwerfer dieser Art eine optische Vergrößerung des Scheinwerferdesignszu erreichen, ohne den Bauraum als solches vergrößern zu müssen, wird vorgeschlagen, dassder optisch aktive, d.h. direkt ausgeleuchtete Linsendurchmesser,um einen optisch nicht aktiven bzw. nicht direkt vom Fokuslichtausgeleuchteten Randbereich erweitert ist. Hierdurch erscheint, obwohlkeine größere Linseverwendet wird, die eigentliche Scheinwerferanordnung nahe dem Linsenbereichvergrößert.
    [0005] Schließlich istaus der DE 198 08564 C1 eine Befestigungsanordnung einer Abdeckscheibe alsBestandteil eines Kraftfahrzeugscheinwerfers bekannt. Der Kraftfahrzeugscheinwerferweist ein Gehäusesowie eine eine offene Seite des Gehäuses verschließende, lichtdurchlässige Abdeckscheibe auf,die mit dem Gehäuseverklebt ist, sowie ein die Abdeckscheibe umrahmendes Dichtprofil.Dabei wird vorgeschlagen, die Abdeckscheibe an ihrem Außenumfangmit wenigstens einer nach außenabragenden Profilschulter zu versehen und das Dichtprofil als dieProfilschulter der Abdeckscheibe formschlüssig übergreifenden Sicherungsrahmenauszugestalten und diesen mechanisch am Gehäuse festzulegen. Durch dasformschlüssige Übergreifender Profilschulter und die mechanische Festlegung des Sicherungsrahmensam Gehäusewird eine stabile Positionierung der Abdeckscheibe am Gehäuse erzielt, ohnedass eine Erweichung der Klebeverbindung zwischen dem Gehäuse undder Abdeckscheibe zu einer Positionsveränderung der Abdeckscheibe führt.
    [0006] Dievorliegende Erfindung beschäftigtsich mit dem Problem, füreinen Scheinwerfer fürFahrzeuge eingangs erwähnterArt, eine verbesserte Ausführungsformanzugeben, bei welcher insbesondere durch einen neuartigen Aufbaudes Scheinwerfers eine größere Designfreiheiterreicht werden kann.
    [0007] DieseAufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungensind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
    [0008] DieErfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einem Scheinwerfermit einem Reflektor und mit einer Lichtquelle sowie mit einer Linse, diean einem Trägerelementgehalten ist und einen angeformten Linsenrand aufweist, diesen Linsenrand fluchtendzu einer gekrümmtenLinsenaußenkontur auszubildenund zumindest bereichsweise ein Trägerelement daran anzuordnen.Dabei werden das Trägerelementund der Linsenrand von wenigstens einer U-förmigen Klammer umklammert undentweder direkt am Reflektor oder indirekt an einem Übergangsteilbefestigt, welches anderenends am Reflektor angeordnet ist.
    [0009] Der Übergangzwischen dem Reflektor und der Linse ist dabei so gestaltet, dassdie gekrümmte Außenkonturder Linse auch im Bereich des Übergangsteilesbzw. der Anbindung zum Reflektor fortgeführt wird, wobei bei einer nurpunktuellen Anbindung des Trägerelementesbzw. des Übergangsteils amReflektor bzw. am Reflektorrand ein durch Streulicht beleuchtbarerZwischenraum entsteht, welcher füreine individuelle Designgestaltung genutzt werden kann. Denkbarist hierbei beispielsweise, dass ein markantes Tag- bzw. bei eingeschalteterLichtquelle ein markantes Nachtdesign erzeugt wird. Das Nachtdesignermöglichtdabei eine Umfeldaufhellung, wodurch die leuchtende Fläche vergrößert und gleichzeitigeine Blendung verkleinert wird. Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht somitneue gestalterische Möglichkeitendurch zusätzlichebeleuchtbare Flächen,ohne dass hierfürzusätzlicherBauraum benötigtwird. Des Weiteren ist es möglich,bei entsprechender designerischer Ausgestaltung eine effektvolleTiefenwirkung und somit eine neuartige Dreidimensionalität im Hinblickauf die vom Streulicht beleuchteten Flächen zu schaffen, so dass diesein im Vergleich zu heutigen Scheinwerfern völlig neuartiges Design ergibt.
    [0010] Gemäß einervorteilhaften Ausführungsform dererfindungsgemäßen Lösung weistdas Übergangsteilund/oder das Trägerelementzumindest zwei Verbindungsarme zum Reflektor auf. Bei zwei bzw.mehr Armen entstehen durch Streulicht beleuchtbare Öffnungenbzw. Zwischenräume,welche gestalterisch sichtbar an der Außenform einer Scheinwerferabdeckungwirken. Bei drei Verbindungsarmen ist es beispielsweise möglich, dieLinse überdas Trägerelementbzw. das Übergangselement alsDreieckskörperin verschiedenen Winkeln auf dem Reflektor zu befestigen. Bei zweiBeinen hingegen kann ein oberer Bereich offen bleiben, um die Außenformgestalterisch so auszunutzen, dass ein markantes Tag- bzw. bei eingeschalteterLichtquelle ein markantes Nachtdesign sichtbar wird. Ein derartigesTag- bzw. Nachtdesign kann beispielsweise auch beleuchtete Symbolebzw. Embleme aufweisen oder erzeugen.
    [0011] Entsprechendeiner vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung istaußenam Linsenrand eine Vertiefung vorgesehen, in welcher ein ersterU-Schenkel der U-förmigenKlammer eingreift. Eine derartige Vertiefung gewährleistet, dass die U-förmige Klammerstets in der gleichen Position fixiert werden kann und sich dadurcheine lagestabile Fixierung der Linse ergibt. Da insbesondere imLinsenbereich kleinste Änderungender Position zu einem völligverzerrten Leuchtbild führenkönnen,ist die zuverlässigeund lagefixierte Anbindung der Linse an weiteren Bauteilen des Scheinwerfersunerlässlich.
    [0012] Zweckmäßig kanndas Trägerelement,welches vorzugsweise als konischer Ring ausgebildet ist, einenendseine den Linsenrand zweiseitig begrenzende Justierrippe und anderenendseinen Fixierring aufweisen, der sich an einer Linseninnenkonturabstützt.Hierdurch gewährleistetdas Trägerelementeine exakte Positionierung der Linse, wodurch die Fahrsicherheit,insbesondere bei Nachtfahrten, erhöht werden kann.
    [0013] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform dererfindungsgemäßen Lösung bildendie Klammer und/oder die Linse und/oder das Trägerelement und/oder das Übergangsteileine vormontierbare Baugruppe. Das Herstellen von vormontiertenEinheiten, welche im späterenFertigungsprozess durch wenige Arbeitsschritte endmontiert werdenkönnen, straffteinerseits den Fertigungsprozess und hilft andererseits durch rationalisierteVorfertigung Kosten einzusparen.
    [0014] Entsprechendeiner weiteren Ausführungder Erfindung weisen das Trägerelementund/oder das Übergangsteileine zumindest teilweise lichtdurchlässige oder reflektierende Beschichtungauf. Derartige Beschichtungen könnenim Rahmen der designerischen Gestaltungsfreiheit individuell genutzt und/odergestaltet werden, wodurch ein markantes Nacht- bzw. Tagdesign erzeugtwerden kann. Insbesondere bei Nacht lassen sich somit Effekte schaffen, wodurcherreicht werden kann, dass eine bestimmte Fahrzeugmarke bzw. einbestimmter Fahrzeugtyp bereits durch ein produktspezifisches Leuchtdesign erkanntwerden kann, ohne dass hierzu das Fahrzeug als Ganzes sichtbar seinmuss.
    [0015] Weiterewichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus denUnteransprüchen, ausden Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhandder Zeichnungen.
    [0016] Esversteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehendnoch zu erläuternden Merkmalenicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch inanderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohneden Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
    [0017] BevorzugteAusführungsbeispieleder Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden inder nachfolgenden Beschreibung nähererläutert,wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder funktional gleicheoder ähnlicheBauteile beziehen.
    [0018] Dabeizeigen:
    [0019] 1 eineSchnittdarstellung durch einen erfindungsgemäßen Scheinwerfer,
    [0020] 2a eineDetailaufnahme eines Linsenrandes mit einem daran angeordneten Trägerelementsowie einer U-förmigen Klammer,
    [0021] 2b eineDarstellung wie in 2a, jedoch bei einer Draufsicht,
    [0022] 3a eineDarstellung wie in 2a, jedoch bei einer anderenAusführungsform,
    [0023] 3b eineDarstellung wie in 3a, jedoch bei einer Draufsicht.
    [0024] Entsprechend 1 weistein erfindungsgemäßer Scheinwerfer 1 einenReflektor 2, eine nicht näher bezeichnete Lichtquellesowie eine im Strahlungsgang des vom Reflektor 2 reflektierendenLichts angeordnete Linse 3 auf, die von einem Trägerelement 4 anihrem Linsenrand 5 gehalten ist. Der Linsenrand 5 istdabei so ausgebildet, dass er fluchtend zu einer gekrümmten Linsenaußenkontur 6 verläuft. Derangeformte Linsenrand 5 besitzt vorzugsweise eine im wesentlichengleiche Materialstärkeund kann entweder teilweise oder vollständig umlaufend an der Linse 3 angeordnetsein.
    [0025] Generellkann der Reflektor 2 aus wärmebeständigem Kunststoff oder ausMetall bestehen und verstellbar in einer nicht näher bezeichneten Halterung,beispielsweise in Form eines Gehäuses,angeordnet sein. Die Linse 3 ist in Lichtaustrittsrichtung 17 nachdem Reflektor 2 und mit Abstand von diesem im Strahlungsgangdes von diesem reflektierenden Lichtes angeordnet. In Lichtaustrittsrichtung 17 nach derLinse 3 kann der Scheinwerfer 1 zusätzlich miteiner lichtdurchlässigennicht gezeigten Scheibe abgedeckt sein, welche entweder glatt ausgebildetsein kann oder optische Elemente aufweisen kann.
    [0026] Durchden Reflektor 2 wird von der Lichtquelle ausgesandtes Lichtals ein konvergentes Lichtbündelreflektiert, welches eine optische Achse 18 kreuzt. DieLinse 3 ist gemäß 1 alsSammellinse ausgebildet, so dass durch diese vom Reflektor 2 reflektiertesLicht beim Durchtritt zur optischen Achse 18 hin gebrochenwird. Die Linse 3 weist gemäß 1 eine zumReflektor 2 hin gerichtete Planseite (Linseninnenfläche 19)auf, die zumindest annähernd ebenist. Vom Reflektor 2 weg weist die Linse 3 eine konvexverlaufende Linsenaußenkontur 6 auf,welche vorzugsweise asphärischgekrümmtist. Generell kann die Linse 3 wie in 1 dargestelltnahezu rund ausgebildet sein, jedoch aber auch einen beliebigen andersgeformten, beispielsweise rechteckigen Querschnitt, aufweisen.
    [0027] DieLinse 3 wird gemäß 1 vomTrägerelement 4 gehalten,das die Linse 3 zumindest über ein Teil ihres Umfangesumgibt. Das Trägerelement 4 istdabei vorzugsweise als konischer Ring ausgebildet, so dass das Trägerelement 4 hierdie Linse 3 vollständigam Linsenrand 5 hält.
    [0028] Gemäß den 2a und 3a weistdas Trägerelement 4 einenendseine den Linsenrand 5 zweiseitig begrenzende Justierrippe 11 auf.Durch die zweiseitige Halterung des Linsenrandes 5 durch dieJustierrippe 11 kann diese exakt und unverrückbar fixiertwerden, wodurch eine exakte Ausrichtung eines vom Scheinwerfer 1 ausgestrahltenLeuchtkegels überlange Zeit erhalten bleibt. Anderenends weist das Trägerelement 4 einenFixierring 12 auf (vergleiche Detailansicht in 1),der sich an eine Linseninnenkontur abstützt. Das Trägerelement 4 fixiertsomit auf der einen Seite einen äußeren Bereich desLinsenrandes 5 und auf der anderen Seite mit dem Fixierring 12 einen Übergangsbereichzwischen Linsenrand 5 und der Linsenin nenfläche 19.Denkbar ist hierbei, dass der Linsenrand 5 an seinem äußeren Endeparallel zur Linseninnenfläche 19 verläuft.
    [0029] DasTrägerelement 4 istin montiertem Zustand im wesentlichen parallel zum Linsenrand 5 angeordnetund weist im Bereich der Justierrippe 11 eine Vertiefung 13 auf.In diese Vertiefung greift gemäß des Detailausschnittesin 1 bzw. gemäß den 2a und 3a eineJustiereinrichtung 16 ein, welche hier als Justierschraubeausgebildet ist. Die Justiereinrichtung 16 verläuft dabeidurch ein Gewinde 15, welches einen zweiten U-Schenkel 14 der Klammer 7 durchdringtund fluchtend zur Vertiefung 13 angeordnet ist.
    [0030] Demzweiten U-Schenkel 14 gegenüber liegt ein erster U-Schenkel 10,welcher als Widerlager für dieeinzudrehende Justiereinrichtung 16 dient und dazu außen am Linsenrand 5 ineine dort vorgesehene Vertiefung 9 eingreift. Gemäß den 1 bis 3 sind unterschiedliche Profilierungenfür einemögliche Vertiefung 9 dargestellt,wobei diese rein exemplarisch zu betrachten sind und lediglich mögliche Ausgestaltungsformendarstellen.
    [0031] Durchdie Klammer 7, welcher einerseits mit ihrem ersten U-Schenkel 10 indie Vertiefung 9 und andererseits über die Justiereinrichtung 16 indie zweite Vertiefung 13 eingreift, wird das Trägerelement 4 amLinsenrand 5 lagefixiert. Um eine stabile Anordnung derLinse 3 am Reflektor 2 zu erhalten, ist das Trägerelement 4 direktam Reflektor 2 oder indirekt an einem Übergangsteil 8 befestigt,welches seinerseits am Reflektor 2 angeordnet ist. Dabeiist denkbar, dass das Trägerelement 4 oderdas Übergangsteil 8 zumindestzwei Verbindungsarme zum Reflektor 2 aufweisen und dadurchein zwischen den Verbindungsarmen gelegener Zwischenraum für von der Lichtquelleausgesandtes Streulicht durchlässig ist.Um insbesondere ein markantes Tag- bzw. Nachtdesign zu erzeugen,beispielsweise durch ein Emblem oder eine Dreidimensionalität, kanndas Trägerelement 4 und/oderdas Übergangsteil 8 einezumindest teilweise lichtdurchlässigeoder reflektierende Beschichtung aufweisen. Denkbar sind selbstverständlich auchmattierte Oberflächen,durch welche beispielsweise eine Tiefenwirkung erzielt werden kannund somit die designerischen Freiräume vergrößert werden können. Sowohlbei einer Anbindung des Trägerelementes 4 bzw.des Übergangsteils 8 mitzwei oder drei Beinen am Reflektor 2 kann ein im Vergleichzu herkömmlichenDesigns völligneuartiges Tag- bzw. Nachtdesign geschaffen werden. Bei einer Anbindungmit drei Verbindungsarmen können diesegleichmäßig um denLinsenrand 5 verteilt sein, wogegen bei einer Anbindungmit lediglich zwei Verbindungsarmen diese im unteren Bereich desLinsenrandes 5 angeordnet sein können, so dass der obere Bereich,beispielsweise eine obere Ringfläche, vollständig für gestalterischeZwecke zur Verfügung steht.
    [0032] Generellkönnendie Klammer 7 und/oder die Linse 3 und/oder dasTrägerelement 4 und/oderdas Übergangsteil 8 einevormontierbare Baugruppe bilden, wodurch ein vereinfachter Einbaudieses vorgefertigten Moduls bzw. der vorgefertigten Baugruppe während desFertigungsprozesses erreicht werden kann. Denkbar ist darüber hinaus,dass das Trägerelement 4 beispielsweiseaus Aluminium-Druckguss und damit lichtundurchlässig oder aus einem wärmebeständigen Kunststoffund damit zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist. BeideAusführungsformensind auch je nach designerischen Anforderungen beliebig miteinanderkombinierbar.
    [0033] Gemäß 2b isteine Draufsicht auf die in 2a dargestellteKlammer 7 gezeigt, wobei der erste U-Schenkel 10 zweiarmigausgebildet ist und mit zwei Armen in die Vertiefung 9 amLinsenrand 5 eingreift. Demgegenüber ist in 3b eineDraufsicht der in 3a dargestellten Klammer 7 gezeigt, wobeihier der erste U-Schenkel 10 einarmig ausgebildet ist undeine nicht näherbezeichnete Öffnung aufweist,durch welche ein Teil der Justierrippe 11 den U-Schenkel 10 durchdringt.Die in 2b und 3b gezeigtenAusführungsformendes ersten U-Schenkels 10 der Klammer 7 sind dabeirein exemplarisch zu sehen, so dass auch andere günstige Ausgestaltungendenkbar sind.
    [0034] Zusammenfassendlassen sich die wesentlichen Merkmale der erfindungsgemäßen Lösung wie folgtcharakterisieren: Die Erfindung sieht vor, bei einem Scheinwerfer 1 mit einemReflektor 2 sowie einer Linse 3 diese an einem angeformtenLinsenrand 5 von einem Trägerelement 4 zu haltern.Der Linsenrand 5 ist dabei fluchtend zu einer gekrümmten Linsenaußenkontur 6 ausgebildet undwird zusammen mit dem Trägerelement 4 von wenigstenseiner U-förmigenKlammer 7 umklammert und direkt am Reflektor 2 oderindirekt an einem Übergangsteil 8 befestigt,welches anderenends am Reflektor 2 angeordnet ist.
    [0035] Durchdie erfindungsgemäße Lösung wird somitein neues Anbindungskonzept der Linse 3 am Reflektor 2 realisiert,wodurch ein markantes und leicht zu unterscheidendes Tag- bzw. Nachtdesign geschaffenwird. Durch den fluchtenden Übergang vonder gekrümmtenLinsenaußenkontur 6 zumReflektor 2 wird zudem ein benötigter Bauraum verringert,in welchem beispielsweise designerisch gestaltete Optikelementein Form von lichtdurchlässigen oderreflektierenden Beschichtungen angeordnet werden können.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Scheinwerfer (1) für Fahrzeuge, – mit einemReflektor (2), – miteiner Lichtquelle sowie – miteiner im Strahlungsgang des vom Reflektor (2) reflektiertenLichts angeordneten Linse (3), die an einem Trägerelement(4) gehalten ist, – wobei die Linse (3)einen angeformten Linsenrand (5) aufweist, dadurchgekennzeichnet, – dassder Linsenrand (5) fluchtend zu einer gekrümmten Linsenaußenkontur(6) verläuft, – dass dasTrägerelement(4) und der Linsenrand (5) von wenigstens einerU-förmigenKlammer (7) umklammert sind und direkt am Reflektor (2)oder indirekt an einem Übergangsteil(8) befestigt sind, welches anderenends am Reflektor (2)angeordnet ist.
    [2] Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Übergangsteil(8) im wesentlichen fluchtend zur gekrümmten Linsenaußenkontur (6)verläuft.
    [3] Scheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dassdas Übergangsteil(8) und/oder das Trägerelement(4) zumindest zwei Verbindungsarme zum Reflektor (2)aufweist.
    [4] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass außenam Linsenrand (5) eine Vertiefung (9) vorgesehenist, in welche ein erster U-Schenkel (10) der Klammer (7)eingreift.
    [5] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Trägerelement (4)als konischer Ring ausgebildet ist.
    [6] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Trägerelement (4)einenends eine den Linsenrand (5) zweiseitig begrenzendeJustierrippe (11) und anderenends einen Fixierring (12)aufweist, der sich an einer Linseninnenkontur abstützt.
    [7] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Trägerelement (4)in montiertem Zustand im wesentlich parallel zum Linsenrand (5)angeordnet ist.
    [8] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass das Trägerelement (4)im Bereich der Justierrippe (11) eine Vertiefung (13)aufweist.
    [9] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Klammer (7) an einem zweiten U-Schenkel (14)ein Gewinde (15) aufweist, durch welches eine Justiereinrichtung(16) eingedreht ist.
    [10] Scheinwerfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Justiereinrichtung (16) bei montierter Klammer(7) in die Vertiefung (13) an der Justierrippe(11) eingreift.
    [11] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (7) und/oderdie Linse (3) und/oder das Trägerelement (4) und/oderdas Übergangsteil(8) eine vormontierbare Baugruppe bilden.
    [12] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (4) und/oderdas Übergangsteil(8) eine zumindest teilweise lichtdurchlässige oderreflektierende Beschichtung aufweisen.
    [13] Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (4) ausAluminium-Druckguss gebildet ist.
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    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-03| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2007-06-28| 8364| No opposition during term of opposition|
    2008-01-17| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2014-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-02-26| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141001 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004011090A|DE102004011090B4|2004-03-06|2004-03-06|Scheinwerfer für Fahrzeuge|DE102004011090A| DE102004011090B4|2004-03-06|2004-03-06|Scheinwerfer für Fahrzeuge|
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